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Urteil gegen Google Books in Frankreich ausgesprochen

khk Frankreich, Google Books, Urteil 19. Dezember 2009

Google Books verurteiltGoogle musste vor einem Gericht in Frankreich eine Schlappe hinnehmen. Google wurde wegen seiner Buchdigitalisierungsaktivitäten in Frankreich von Tribunal de Grande Instance in Paris verurteilt. Das Gericht hat Google in einer Entscheidung vom Freitag untersagt, Bücher ohne Erlaubnis einzuscannen. Eine Klage der Verlagsgruppe La Martiniere war der Auslöser.

Im Jahr 2005 kündigte Google an, Auszüge von Büchern französischer Verlage in sein Projekt Google Books aufzunehmen. Daraufhin zog La Martiniere im Namen seiner Tochterverlage gegen die Vorhaben vor Gericht.

Die Kläger verlangten wegen Verstößen gegen das Urheberrecht von Google 15 Millionen Euro Schadensersatz und ein Zwangsgeld für weiteren jeden Tag, an dem das Unternehmen Auszüge ihrer Werke im Rahmen von Google Books veröffentlicht.

Das Gericht gab den Klägern insofern Recht, dass Google tatsächlich Urheberrechtsverletzungen begangen habe und den Klägern damit Schaden zufügte.

Das Gericht korrigierte die geforderten Schadensersatzansprüche deutlich nach unten. Google soll nun die Summe von 300.000 Euro an die Kläger zahlen.

Die Richter verhängten zusätzlich ein Zwangsgeld in Höhe von 10.000 Euro für jeden Tag, den Google die fraglichen Werke weiterhin bei Goole-Books zur Verfügung stellt.

Auch der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy stellt sich gegen die Pläne von Google, sämtliche Bücher zu digitalisieren. Medienberichten zufolge sehe Sarkozy in diesem Vorhaben einen Eingriff in das literarische Erbe und das Urheberrecht mit dem Ziel einer kommerziellen Nutzung.

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